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Kölner Demonstration | Demokratie und Freiheit
TS|BN 31. Juli 2016 Die Kölner Demonstration hat mit Demokratie und Freiheit zu tun. In der Domstadt wird heute für den türkischen Diktator Erdoğan demonstriert. Das ist gut, weil es möglich ist. Das Versammlungsrecht gilt hierzulande für noch ganz andere Gruppen. Hooligans, Kommunisten, Nazis, Pegida und andere Extremisten dürfen das auch. Dafür haben viele Menschen in der Geschichte ihr Blut vergossen. Anderswo auf der Welt tun sie das noch heute. Womöglich auch in der Türkei. Die Kölner Demonstration ist also das Gegenteil dessen, was Erdoğan und seine Schergen für Demokratie halten.
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Erdoğan | Todesstrafe für die liberale Demokratie
TS|BN 19. Juli 2016 Panzer müssen bei einem Putsch nicht rollen und die Todesstrafe muss es nicht geben. Es müssen keine Soldaten Straßen absperren und auf Unschuldige schießen. Keine Ausgangssperre ist nötig, um Medienhäuser zu überfallen und Journalisten kaltzustellen. Es braucht keine gefährlich kreisenden Hubschrauber, die Zensur durchzusetzen. Keine Kampfjets müssen sich dem Parlament nähern, um unabhängige Abgeordnete in einem Willkürakt ihrer Immunität zu berauben – nur, weil es den Herrschenden gerade gut in den Kram passt. Der angebliche Putsch lag schon lange auf der Lauer..
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Rechtsstaat | versus Autokratie und Willkür
TSBN | 19. April 2016 Keine Sorge: es geht heute nur vordergründig um den Herrn Böhmermann. Der hat sich ja ohnehin zurückgezogen. Vielleicht seine beste Entscheidung der letzten gut zwei Wochen. Es geht um das, was Deutschland von der Türkei unterscheidet. Beziehungsweise das deutsche und das türkische System – politisch und juristisch. Dazu braucht man nicht einmal viel Zeit. Die nehmen sich eh immer weniger, wenn es um Meinungsfindung geht.
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Türkiye | Rein in die EU, aber schnell!
TSBN | 21. März 2016 Vom Versprechen, dass ihr Land Vollmitglied der Europäischen Union werden könne bis hin zur totalen Ablehnung haben die Türken schon so ziemlich alle Varianten von Europa vernommen. Türkiye, ihr Land, fühlte sich lange nicht ernst genommen, ja sogar verschaukelt. Und das zu Recht. Vielleicht ist das jetzt die Kehrtwende.