Jahr: 2016

Menschenrechte – Auch wir müssen dafür kämpfen

Menschenrechte sind zum Kämpfen da © Tom Rübenach

TS|BN 30. Dezember 2016 Erst vor gut zwei Wochen haben wir den Internationalen Tag der Menschenrechte begangen. Es ist der Tag, an dem die Vereinten Nationen die “Allgemeine Erklärung der Menschenrechte” verkündet haben. Das war 1948. Heute stehen die human rights weltweit unter Druck. In der Türkei, in Ägypten, in Polen und Ungarn. Seit dem 10. Dezember werden sie wieder und wieder mit Füßen getreten.

Terrorpate AfD | Rechte und Terroristen Hand in Hand

AfD als Terrorpaten entlarven © Tom Rübenach

Die AfD, größter Demokratiefeind unter den deutschen Minderheiten, wird zum Terrorpaten. Es ist Zeit, diese Kriegserklärung der Rechtsradikalen ernst- und anzunehmen. Für die Reaktion der rechtsextremen AfD nach den Anschlägen von Berlin gibt es kaum Worte. Paten gibt es nicht nur bei der Taufe oder der Mafia. Paten sind auch Unterstützer einer bestimmten Sache. Die AfD braucht den Terror für ihre Agitation. Indem sie agitiert wie sie es tut, fördert sie ihn. Das nimmt sie in Kauf.

Trump | Die AfD muss sich erklären

Dunkles, braunes Deutschland mit Trump und der AfD © Tom Rübenach

Der zukünftige US-Präsident Trump hat Freunde in Deutschland, unter anderem die rechtsradikale AfD. Sie muss jetzt Farbe bekennen. Keine Ausreden mehr; Klartext ist gefragt. Flüchtlinge als Schmarotzer beschimpfen? Ungeliebte Politiker an die Wand stellen? Das Dritte Reich nicht mehr als einzigartiges Verbrechen benennen? Das sind nur ganz wenige Beispiele für die Hetze und die unglaubliche Demagogie der AfD. Die Schonzeit und das Verstehen “besorgter Bürger” ist zuende – jedenfalls für mich.

WhatsApp? | Mir reicht’s!

Daten bei WhatsApp sind offen wie Glas © Tom Rübenach

Deutschland ist das einzige Land, in dem das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein Grundrecht ist. Klingt kompliziert, ist es aber gar nicht. Wir haben das Recht, selbst über unsere Daten zu bestimmen. Gewiss, es gibt Ausnahmen, wie bei fast allen Rechten. Wenn die innere Sicherheit betroffen ist, dann greifen Ausnahmen. Behörden müssen schließlich die Möglichkeit haben, Telefonate abzuhören oder das Internet zu überwachen. Alles im Rahmen, den die Gesetze vorgeben. Logisch.

CSAfD | Bayern, Burka, CSU

CSAfD | Bayern, Burka, CSU © Tom Rübenach

Merkel spricht im Bundestag von Bayern, Burka, CSU, allerdings ohne dies zu benennen; also von der CSAfD. Ihre Rede in der Debatte diese Woche war deutlich. Die Reaktionen nicht weniger vielfältig: Sozis orientierungslos. CSU schnaubend. Grüne als einzige selbstbewusst. Man mag mit Merkel übereinstimmen oder nicht. Eines hat diese Frau: Haltung. Das bleibt hoffentlich so. Von Seehofer und Konsorten kann man das jedenfalls nicht behaupten.